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17.9. Großdemo gegen TTIP & CETA

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Stuttgart 21: Deutsche Bahn hat Überblick verloren oder lügt

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die agilsten Gegner Europas sitzen heute in Brüssel

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung begreift Dimension des Brexits nicht

Panama Papers: Jetzt unterschreiben gegen Steuerflucht!

Steuerflucht-Skandal muss politische Konsequenzen haben!

Aufstehen gegen Rassismus

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Aktuelles aus Baden-Württemberg
25. August 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Bündnis "CETA & TTIP stoppen!" fordert Klartext von SPD und Grünen

Mit sieben gleichzeitigen Großdemonstrationen will ein breites gesellschaftliches Bündnis aus mehr als 30 Trägerorganisationen - darunter Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbände - den... mehr

 
23. August 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

Nach 100 Tagen muss Grün-Schwarz den Angriff auf kommunale Finanzen beenden!

Landesregierung muss Kommunen und Landkreise finanziell entlasten statt zusätzlich belasten.Nach 100 Tagen grün-schwarzer Landesregierung fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und... mehr

 
18. August 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

In den reichsten Ländern der Welt wächst die soziale Ungleichheit

In den Industriestaaten nimmt die soziale Ungleichheit zu, das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung über die Zukunftsfähigkeit der 41 Industrieländer in der OECD und der Europäischen Union hervor. Dazu... mehr

 
8. August 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Abschiebung in Krieg und Diktatur geht gar nicht, Herr Palmer!

„Boris Palmer schürt mal wieder Angst und will Flüchtlinge in den Krieg und in die Diktatur abschieben", so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg, zu den jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters.... mehr

 
8. August 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

DIE LINKE unterstützt Städtetag-Kritik an Landeskürzungen bei Kommunen

Landesregierung muss Nein zu Zusatzeinnahmen aus Vermögenssteuer aufgeben!

DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt die Kritik von Städtetagspräsidentin Barbara Bosch an der Landesregierung, dass das Land nicht einseitig bei den... mehr

 

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1. Tagung des neuen Landesvorstands

Neuer Landesvorstand

Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

Landesweites Neumitgliedertreffen

Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.

DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
25. August 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Kaufkraft zu schwach – Mindestlohn sofort auf zehn Euro anheben

„Die Kaufkraft im Inland muss deutlich angeschoben werden, ein Anstieg von 0,2 Prozent im letzten Quartal ist viel zu wenig. Ein erster Schritt ist die Anhebung des Mindestlohnes auf zehn Euro zum 1. Januar 2017 und dann in... mehr

 
24. August 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Politische Häftlinge freilassen – Administrativhaft abschaffen

“Die israelische Regierung muss alle politischen Gefangenen freilassen” erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth. „Gerade die seit Jahrzehnten und in den letzten Jahren immer häufiger... mehr

 
23. August 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

„Für Leute mit großem Geldbeutel“

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Richard Pitterle, durchleuchtet Standpunkte der AfD. Nach seiner Ansicht betreiben diese Sozialdemagogie (Quelle Teckbote). mehr

 
14. August 2016 Meldung, MdB Richard Pitterle

Wir gratulieren, Comandante Fidel!

Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion gratulieren Fidel Castro zum 90sten Geburtstag. Bei der von Wolfgang Gehrcke gestarteten Unterschriftenaktion hat sich Richard Pitterle als Erstunterzeichner beteiligt. Hier der Text der... mehr

 
8. August 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Binninger und Pitterle „sehr gut“

Die Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung berichtet von der Auswertung der beantworteten Fragen bei abgeordnetenwatch.de, wobei Richard Pitterle mit sehr gut abschnitt. mehr

 
5. August 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Worten müssen endlich Taten folgen: Elektrifizierung der Bodenseebahn muss schnellstmöglich beginnen

Zur Vorlage des neuen Bundesverkehrswegplans 2030 durch die Bundesregierung erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Bodenseekreis, Annette Groth, DIE LINKE:

Der von der Bundesregierung beschlossene Bundesverkehrswegeplan 2030... mehr

 
2. August 2016 Position, MdB Heike Hänsel

Demokratie verteidigen – TTIP und CETA stoppen!

Eklatanter Verstoß gegen Demokratie und Sozialstaat

Jahre des Protests, mehr als 3,5 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA und immer wieder Hunderttausende auf der Straße gegen die Freihandelsabkommen haben Wirkung... mehr

 
1. August 2016 Position, MdB Heike Hänsel

Schäbiger Flüchtlingsdeal

Die Situation in der Türkei verschlechtert sich täglich. Präsident Erdogan nimmt den vereitelten Militärputsch zum Anlass, zehntausende Lehrer, Richter, Journalisten, Staatsbeamte zu entlassen und zu verhaften. Zeitungen werden... mehr

 

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Landesinfo 02/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Landtagswahl: Ergebnisse und Auswertung
  • Landesregierung: Grün-Schwarze Sparpolitik
  • Bahn für alle: Sozialticket statt Fahrpreiserhöhung
  • Jubiläum: 100. Geburtstag Theodor Bergmanns
  • Protest: TTIP-Demonstrationen 17.9.
  • Parteiaufbau: Neue Herausforderungen




Aus den Kreis- und Ortsverbänden
23. August 2016 Aktiv vor Ort, Pressemitteilung, KV Stuttgart

Protestaktion gegen Zwangsumzug von Flüchtlingen und Abriss von 125 preisgünstigen Mietwohnungen

Gegen den Zwangsumzug von Flüchtlingen in Systembauten in die Quellenstraße und den geplanten Abriss von Häusern der SWSG in der Dessauer/Lübeckerstraße im Hallschlag gab es am 22. August eine Protestaktion der... mehr

 
17. August 2016 Aktiv vor Ort, Pressemitteilung, Stadt- & Gemeinderat, KV Stuttgart

Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM): Mit Ansage am Ziel vorbei

Die Fortschreibung von SIM wurde im April 2014 im Gemeinderat diskutiert undbeschlossen. Schon in der damaligen Sitzung forderte Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS, Investoren mehr statt... mehr

 
16. August 2016 Aktiv vor Ort, Stadt- & Gemeinderat, KV Tübingen

Gau für Gäubahn

Die Kreisecke des Rottenburger Kreistagsabgeordneten Dr. Emanuel Peter. Diesmal zum Thema des geplanten Gäubahnausbaus.

Letzte Woche hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) verabschiedet, der sofort gültig... mehr

 
3. August 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Fahrradfahren für den Frieden

Die DFG-KV (Deutsche Friedensgesellschaft - Kriegsdienstverweigerer) Bayern hat zum 13 mal eine FriedensFahrradTour von Ingolstadt nach Ramstein organisiert. Die Tour startete am 30.7. in der Nähe von Ingolstadt, bei der... mehr

 
3. August 2016 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Grüne spielen Erzieherinnen gegen Gewerbegebiete aus

Es ist amüsant zu sehen, zu welchen Gedankenverrenkungen Kretschmanns "Grüne Wirtschaftspartei 4.0" in Rottenburg fähig ist, um die leistungsgerechte Einstufung von Erzieherinnen gegen neue Gewerbegebiete auszuspielen. Seit wann... mehr

 
28. Juli 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

"Die Einstellung bei den Banken ist sozialstaatsfeindlich"

Richard Pitterle beendete seine Sommertour durch Baden-Württemberg mit einer Veranstaltung in Heilbronn zu Steuerhinterziehung und Aktientricksereien. mehr

 

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CSD Rathausempfang mit Gregor Gysi am Freitag, 15.07.2016

Gregor Gysi beim CSD-Empfang im Stuttgarter Rathaus

Beim öffentlichen, traditionellen Empfang im Stuttgarter Rathaus sprach Dr. Gregor Gysi als Schirmherr des diesjährigen CSD Stuttgart. Ca. 450 interessierte Gäste hörten zu. Anschließend stand beim Stehempfang das gemeinsame Einstimmen auf das beginnende Festival mit dem Abschluss der Parade am 30.07. auf dem Programm.

Grußworte von Gregor Gysi

alle Fotos von Roland Hägele

DIE LINKE gegen TTIP & CETA

90.000 demonstrieren gegen TTIP & CETA in Hannover

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos