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Heike Hänsel

Heike Hänsel: Bundeswehr Abzug aus Afghanistan – Frieden statt NATO

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: Bundesregierung spart substantiell an Menschenrechten

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Deutsche Syrienpolitik – Mehr Friedenstauben statt Falken nötig

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: Die Menschen wollen kein Weiter-so mehr

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Aktuelles aus Baden-Württemberg
28. November 2016 Position, Landespolitik, Landesvorstand

Mieten runter: Vorfahrt für den öffentlichen Wohnungsbau - Landesregierung bleibt leider weiter tatenlos.

Aktuelle Einschätzung zur Mieten- und Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung.

Die bedeutendste Neuerung bei der „Lösung“ der Mieten- und Wohnungsproblematik durch die schwarz-grüne Landesregierung war bisher die... mehr

 
28. November 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Thomas Strobl im AfD-Modus

Mit einem Positionspapier unter dem Titel: „Wer kein Bleiberecht hat, muss gehen“ bläst Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württembergs und CDU-Vize zur bundesweiten Abschiebeoffensive. Das Papier soll auf dem CDU-Parteitag... mehr

 
17. November 2016 Pressemitteilung, DIE LINKE im Bundestag, MdB Heike Hänsel

Keine Abschiebung von AfghanInnen aus Baden-Württemberg!

„Die von der Bundesregierung geplanten 12.539 Abschiebungen nach Afghanistan sind menschenverachtend und verantwortungslos!“ kritisiert die Tübinger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN,... mehr

 
10. November 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Grüne: Einknicken vor Supereichen und Autoindustrie?

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann springt ihrem Chef öffentlich zur Seite und verkündet, dass ein Kompromiss bei der Vermögensteuer "schwer vorstellbar" sei. Niedersachsens Grünen-Vorsitzende Meta Janssen-Kucz... mehr

 
8. November 2016 Pressemitteilung, Landesvorstand

Solidarität mit der HDP! Für Frieden und Freiheit in der Türkei!

Bisher tatenlos schaut Europa der rasanten Beseitigung der Demokratie in der Türkei zu, die mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden weiter auf dem Weg in eine Diktatur ist. In der letzten Woche haben türkische Sicherheitskräfte... mehr

 

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40.000 auf Großdemo gegen TTIP und CETA in Stuttgart!

Mit 40.000 Menschen waren wir bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart mit einem eigenen Block auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!
Ausführlicher Bericht der Beobachternews - hier

DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
2. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Solidarität mit Laura v. Wimmersperg!

„Es ist skandalös, dass eine Frau, die sich seit 36 Jahren für Frieden einsetzt, verurteilt wird, weil sie im Parlament gegen die Anschaffung von Killerdrohnen protestiert hat“, erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der... mehr

 
2. Dezember 2016 Meldung, MdB Richard Pitterle

Weiteres Steuergeschenk für die Unternehmerlobby

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei Körperschaften eröffnet die große Koalition wieder Gestaltungsmöglichkeiten für die großen Zocker. mehr

 
2. Dezember 2016 Presseecho, MdB Karin Binder

Karlsruhe statt Kulmbach - Linke: Institut für Kinderernährung soll in Fächerstadt

Karlsruhe oder Kulmbach? In der Diskussion um den Standort des künftigen Instituts für Kinderernährung (die BNN berichteten) meldet sich nun Karin Binder zu Wort. Die ernährungs- und verbraucherpolitische Sprecherin der... mehr

 
2. Dezember 2016 Position, MdB Heike Hänsel

Rente langfristig sichern

Beim Versuch, die gesetzliche Rente langfristig zu sichern, scheitert die Bundesregierung auf ganzer Linie und blamiert sich noch dazu. Denn das Hauptproblem ist und bleibt, dass die Rentenkasse nicht gestärkt wird und die... mehr

 
1. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Meilenstein auf dem Weg zum Frieden

„In der Nacht zum heutigen Donnerstag ist in Kolumbien durch die Zustimmung zum Friedensabkommen in beiden Kammern des Parlaments ein Meilenstein auf dem Weg zum Frieden erreicht worden“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende... mehr

 
1. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Bundesregierung ignoriert Bilanz aus 15 Jahren „Krieg gegen den Terror“

„Völlig unverständlich ist es, dass die Bundesregierung offenbar keine Angaben zu den Opfern von Drohnenangriffen im Irak, Pakistan und Afghanistan machen kann, obwohl dazu internationale Studien vorliegen. Wer so systematisch... mehr

 
1. Dezember 2016 Pressemitteilung, MdB Karin Binder

Institut für Kinderernährung musste gegen CDU-Widerstand durchgesetzt werden

Zum heutigen Bericht in den Badischen Neuesten Nachrichten über die Einrichtung eines Instituts für Kinderernährung beim Max Rubner Institut (MRI) erklärt Karin Binder, ernährungs- und verbraucherpolitische Sprecherin der... mehr

 
1. Dezember 2016 Rede, MdB Heike Hänsel

G20: Auch unter deutscher Führung undemokratisch und planlos

„Der Beginn der deutschen G-20-Präsidentschaft ist für DIE LINKE Anlass, ihre Kritik an der unsozialen Politik der Industriestaaten zu verschärfen. Denn gerade die EU und die Bundesregierung tragen bei den zentralen Themen –... mehr

 

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Landesinfo 03/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Landesparteitag: Landesgremien neu gewählt
  • Freihandel: 17.09. Demo gegen TTIP, CETA
  • Gesundheit: Podium zur Klinikfinanzierung
  • Schwerpunkt Türkei: Solidarität mit der HDP
  • Rechtspopulismus: Prof. Dörre Fremde - Feinde
  • Landesparteitag II: Beschlossene Anträge und Podien
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
1. Dezember 2016 Pressemitteilung, Stadt- & Gemeinderat, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

Welt-AIDS-Tag: Prävention fördern, Stigmatisierung bekämpfen

In Deutschland leben etwa 85 000 Menschen mit HIV. Am heutigen Welt-AIDS-Tag betont die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS die Notwendigkeit, weiterhin Gelder für die HIV-Prävention bereitzustellen. „Viele Menschen sagen mir:... mehr

 
29. November 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Wohin und nicht zurück

Die Griechische Gemeinde in Heilbronn hatte am 26.11. eine Veranstaltung zum Themenkomplex Flucht und Flüchtlinge gemacht. An dem vielfältigen Abend wurde zuerst Anastasios Giankoumis von den Ärzten ohne Grenzen eine Einschätzung... mehr

 
26. November 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Kein Platz für geistige Brandstifter! 150 Menschen setzen Zeichen

Am 19. November 2016 folgten über 150 Menschen dem Aufruf des „Netzwerks gegen Rechts Heilbronn“(NgR) und waren in Öhringen gegen geistige Brandstifter auf der Straße. Der Grund hierfür war der in der Nacht auf den 17. November... mehr

 
22. November 2016 Pressemitteilung, KV Stuttgart, Stadt- & Gemeinderat, Aktiv vor Ort

Bau –und Wohnungsverein wollte SEK-Übung in bewohntem Haus durchführen

Mit zweifelhaften Begründungen versucht der Bau- und Wohnungsverein (BWV) seine drei Gebäude in der Beethovenstraße 60 – 70 seit Monaten zu entmieten. Die bislang günstigen Mieten sollen sich nach Abriss und Neubau mehr als... mehr

 
19. November 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Konrad Wanner ist Bundestagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Heilbronn

Die Mitglieder der LINKEN im Wahlkreis Heilbronn haben am Donnerstag, 17. November ihren Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt. Einstimmig fiel die Wahl auf den Heilbronner Konrad Wanner. Auf der Sitzung im Sozialen... mehr

 
16. November 2016 Meldung, Stadt- & Gemeinderat, Aktiv vor Ort

Fachtag geschlechterbewusste Arbeit in Stuttgart

Im Oktober fand in Stuttgart der 4. Fachtag für geschlechterbewusste Arbeit statt. Es war eine Selbstverständlichkeit, dass ich in meiner Funktion als Stadträtin an diesem Tag aktiv teilgenommen habe.

Dieser Fachtag wurde vom... mehr

 

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1. Tagung des neuen Landesvorstands

Neuer Landesvorstand

Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

Landesweites Neumitgliedertreffen

Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.