Solidarität mit Griechenland - Kommt alle zu den Protesten nach Frankfurt!
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LINKE Parteitag
Infos und Hintergründe zum Parteitag Hier
Video: Klasse Kitas für unsere Kinder!
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Mach mit - Komm mit!
Busse und Mitfahrgelegenheiten aus vielen Städten. Nähere Infos bald hier www.blockupy-frankfurt.org
Konsequent gegen Hartz 4
DIE LINKE hat am 26. April geschlossen gegen die Hartz IV-Sanktionen gestimmt. Die Mehrheit von CDU, CSU, SPD und FDP will an den Sanktionen festhalten, die Grünen haben sich enthalten. "Kein Mensch hat es verdient, in Existenznot zu geraten, und deswegen wollen wir die Sanktionen abschaffen", appellierte zuvor Katja Kipping. Beim Verhängen der Sanktionen unterlaufen immer wieder Fehler. 40 Prozent der Widersprüche bekommen ganz oder teilweise Recht.
Ergebnis der Namentlichen Abstimmung hier
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Unsere Themen
Landesinfo - Aktuelle Ausgabe
Rede von Bernd Riexinger auf dem Landesparteitag
28.04.2011 - Bernd Riexinger kritisierte die Landesregierung mehrere Wahlversprechen gebrochen zu haben. So hätten die Sozialdemokraten mit Hilfe der GRÜNEN 21500 Wohnungen an eine Heuschrecke verkauft und die GRÜNEN übernähmen die Schirmherrschaft über den Bau eines Bahnhofes, obwohl doch beide für das Gegenteil gewählt wurden. Auch bei der Krankenhausfinanzierung und der Frage gebührenfreier Kitas seien Wahlversprechen gebrochen worden.
Aktuelles aus Baden-Württemberg
Grundrechte müssen verteidigt werden! Polizeieinsatz unverhältnismäßig brutal
„Es ist inakzeptabel, dass unsere demokratischen Grundrechte auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt mit Füßen getreten werden“, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen... mehr
Landessprecher Bernd Riexinger spricht sich für Oskar Lafontaine aus
Der Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg spricht sich klar für eine Kandidatur von Oskar Lafontaine für den Parteivorsitz aus. Riexinger: "Oskar ist der Politiker der am besten geeignet ist, die Partei erfolgreich zu... mehr
LINKE kritisiert Landes-Verfassungsschutzbericht: Bespitzelung der LINKEN muss beendet werden
"Wir verteidigen die Demokratie und den sozialstaatlichen Auftrag der Verfassung. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz. Die Bespitzelung der LINKEN in Baden-Württemberg mit geheimdienstlichen Mitteln schadet der Demokratie,"... mehr
Landesbank Baden-Württemberg riskiert durch Spekulationen Hungertod
Zur heutigen Veröffentlichung der Oxfam-Studie "Mit Essen spielt man nicht!" zur Spekulation auf Agrarrohstoffe durch deutsche Finanzinstitute erklärt Christoph Ozasek, Regionalrat und Sprecher der LINKEN in Stuttgart:
„Bei der... mehr
Grüne und SPD knicken Zivilklausel
KIT-Gesetz ohne Zivilklausel - Grüne und SPD brechen zentrales friedenspolitisches Wahlversprechen. DIE LINKE fordert Einführung einer generellen Zivilklausel für die Hochschulen in Baden-Württemberg. mehr
In Sachen Zivilklausel haben Grüne und SPD ihre WählerInnen betrogen!
"In Sachen Zivilklausel haben Grüne und SPD ihre WählerInnen betrogen! Grüne und SPD legen am Mittwoch ein KIT-Weiterentwicklungsgesetz ohne Zivilklausel vor. Damit stoßen sie nicht nur die Friedensbewegung vor den Kopf, sondern... mehr
Unsere nächsten Termine
Landesweite Diskussionskonferenz zur Vorbereitung des Bundesparteitages
Sonntag, 20. Mai, 11 Uhr bis vorauss. 15 Uhr
Sängerhalle Untertürkheim, Lindenschulstraße 29,... mehr
Landesinfo - Mitgliedermagazin der Südwest-LINKEN
- Hier klicken und online lesen!
Landesinfo 01/2012
Themen dieser Ausgabe sind
- Einladung zum Landesparteitag
- Eurokrise: „Wir sind alle Griechen"
- Zehn Jahre Hartz IV: Niedriglöhne sind verbreitet
- Verfassungsschutz: Bespitzelung der Linken schadet Demokratie
- Tübingen: NSDAPler immer noch Ehrenbürger
- In den Kommunen: Landesweit gegen Nazis
- LBBW-Wohnungen: Grün-Rot bricht weiteres Wahlversprechen
Die Südwest-LINKE im Bundestag
Grundrechte müssen verteidigt werden! Polizeieinsatz unverhältnismäßig brutal
„Es ist inakzeptabel, dass unsere demokratischen Grundrechte auf Versammlungsfreiheit in Frankfurt mit Füßen getreten werden“, erklärt Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag,... mehr
Karin Binder nimmt an Karlsruher Konferenz zur "Zivilklausel" teil
Konferenz „Verantwortung der Wissenschaften für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ Tagung am 15./16. Juni im KIT - Beginn: Freitag, 18 Uhr, Uni Karlsruhe. Genauer Ort wird noch bekannt gegeben. mehr
Kolumne im Pforzheimer Kurier
Annette Grotes regelmäßige Kolumne im Pforzheimer Kurier zu den Themen Griechenland, deutsche Kredite für Atomkraftwerke, Krankenhäuser im Enzkreis und Palästinenser in israelischen Gefängnissen. mehr
Karin Binder - unterwegs für DIE LINKE in NRW
Anbei ein kleiner Bericht von uns, zu unserem Aufenthalt im Wahlkampf für DIE LINKE in NRW. Herzlichen Dank an dieser Stelle auch nochmal für die Gastfreundschaft, euren engagierten Wahlkampf und die gute im Landtag von der... mehr
Griechenland zeigt trotz Wirtschaftskrise internationale Solidarität
Zur Eröffnung des Gesundheitszentrums „Saftawi Health Centre“ für Palästinenserinnen und Palästinenser erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth: mehr
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Behördenwillkür bedroht
"Was wir derzeit erleben, ist eine Erosion des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von untergeordneten Behörden wie dem Ordnungsamt oder der Polizei absichtlich ignoriert... mehr
Kritik am KIT-Erweiterungsgesetz
Allgemeines
Mit dem vorliegenden Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT-WG) wird ein weiterer Schritt unternommen, öffentliche Infrastruktur zu privatisieren. Während sich SPD und Grüne im... mehr
Gedenken an Jüdische Opfer
Veranstaltung des OV Kehl anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Krieg und Hitlerfaschismus mehr